Vorlesen
Inhalt

Gesetzliche Grundlage

Einrichtungenqualitätsgesetz

Zu den Verordnungen gehören:

Einrichtungenmindestbauverordnung

Einrichtungenmitwirkungsverordnung

Einrichtungenpersonalverordnung

Die Verordnungen ergänzen das Einrichtungenqualitätsgesetz, dass die Regelungen zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner enthält. Sie beschreiben Anforderungen zum Betrieb einer Einrichtung und bietet Möglichkeiten zur Kontrolle der Einrichtungen.

Für Amtshandlungen nach dem Einrichtungenqualitätsgesetz und den aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen werden Verwaltungsgebühren erhoben. Diese sind in folgender Kostenverordnung geregelt:

Kostenverordnung für Amtshandlungen nach dem Einrichtungenqualitätsgesetz