AfD-Kreistagsfraktion Ludwigslust-Parchim - Geschäftsstelle

Fraktionsvorsitzender:
Jörg Kröger

Fraktionsgeschäftsführer:
Martin Rohweder

Lange Straße 108
19230 Hagenow

Zu den Mitgliedern der AfD-Fraktion

Kreistagsfraktion FDP/ABLR/AfL - Geschäftsstelle

Fraktionsvorsitzender:
Burkhard Thees

Fraktionsgeschäftsführerin:
Doreen Siegemund

Stellv. Fraktionsgeschäftsführerin:
Nicole Gottschall

Schloßstraße 37
19288 Ludwigslust

Tel: 0172 5957093
E-Mail: fdp-ablr-afl-fraktion@gmx.de

Zu den Mitgliedern der Fraktion FDP-ABlR-AfL

Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Geschäftsstelle

Fraktionsvorsitzende:
Ulrike Seemann-Katz

Fraktionsgeschäftsführer:
Tommy Klein

Lange Straße 72
19370 Parchim

E-Mail: tommy.klein@gruene-ludwigslust-parchim.de

Zu den Mitgliedern der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Kreistagsfraktion FREiER HORiZONT / FREIE WÄHLER - Geschäftsstelle

Fraktionsvorsitzender:
Heiko Böhringer

Fraktionsgeschäftsführerin:
Kathrin Lyhs

Neustädter Str. 33
19300 Muchow

E-Mail: kathilyhs@gmail.com

Zu den Mitgliedern der Fraktion FREiER HORiZONT / FREIE WÄHLER

Kreistagsfraktion Heimat und Identität

Fraktionsvorsitzender:
Dennis Augustin

Fraktionsgeschäftsführer:
Adrian Wasner

Lindenstraße 8
19288 Ludwigslust

E-Mail: info@heimat-und-identitaet.org

Zu den Mitgliedern der Fraktion Heimat und Identität

Vorsitzender des Kreisausschusses:

Stefan Sternberg

Ausschussbetreuer:

Lisa Strecker

Thomas Rautenberg

Aufgaben des Ausschusses:

Der Kreisausschuss besteht aus dem Landrat und zwölf Kreistagsmitgliedern. Den Vorsitz führt der Landrat.

Der Kreisausschuss ist nach § 113 KV M-V ein sogenannter Pflichtausschuss. Er koordiniert unter anderem die Arbeit der weiteren Ausschüsse und hat darüber hinaus weitere Befugnisse, die ihm vom Kreistag übertragen worden sind. Alles Weitere regelt die Hauptsatzung des Landkreises Ludwigslust-Parchim.

Liste der Mitglieder des Kreisausschusses

Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses:
Astrid Becker

Ausschussbetreuerin:
Joana Meyenburg

Aufgaben des Ausschusses:

Der Rechnungsprüfungsausschuss setzt sich aus sieben Personen des Landkreises zusammen, davon mindestens vier Kreistagsmitglieder und höchstens drei sachkundige Einwohner.

Der Rechnungsprüfungsausschuss ist nach § 114 Abs. 2 KV M-V ein sogenannter Pflichtausschuss. Sein Aufgabenfeld umfasst die Rechnungsprüfung und Angelegenheiten der örtlichen Rechnungsprüfung nach dem Kommunalprüfungsgesetz M-V.

Vorsitzender des Haushalts- und Finanzausschusses:
Siegfried Steinberg

Ausschussbetreuer:
Nicole Kanter, Robert Radeck

Aufgaben des Ausschusses:

Der Haushalts- und Finanzausschuss setzt sich aus zwölf Personen des Landkreises zusammen, davon mindestens sieben Kreistagsmitglieder und höchstens fünf sachkundige Einwohner.

Der Haushalts- und Finanzausschuss ist nach § 114 Abs. 2 KV M-V ein sogenannter Pflichtausschuss. Er bereitet die Haushaltssatzung des Landkreises und die für die Durchführung des Haushaltsplanes und des Finanzplanes erforderlichen Entscheidungen vor. Der Ausschuss begleitet die Haushaltsführung und ist auch für Liegenschaftsangelegenheiten sowie für Angelegenheiten der kreislichen Unternehmen zuständig.

Zu den Mitgliedern des Haushalts- und Finanzausschusses

Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr, Bau und Tourismus:
Christian Geier

Ausschussbetreuer:
Ralf Müller, Torsten Obst

Aufgaben des Ausschusses:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bau, Tourismus setzt sich aus zwölf Personen des Landkreises zusammen, davon mindestens sieben Kreistagsmitglieder und höchstens fünf sachkundige Einwohner.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau, Tourismus ist nach § 114 Abs. 1 KV M-V ein beratender Ausschuss. Sein Aufgabenfeld umfasst die kreis- und überregionalen Planungsangelegenheiten, die Wirtschaftsförderung, den Tourismus, Hoch- und Tiefbauangelegenheiten, die Bau- und Siedlungsentwicklung, die Verkehrsplanung, ÖPNV, die Schülerbeförderung sowie die TK-Infrastruktur (Breitband).

Zu den Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr, Bau und Tourismus

Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport:
Gisela Schwarz

Ausschussbetreuerin:
Jasmin Bauer

Aufgaben des Ausschusses:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport setzt sich aus zwölf Personen des Landkreises zusammen, davon mindestens sieben Kreistagsmitglieder und höchstens fünf sachkundige Einwohner.

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport ist nach § 114 Abs. 1 KV M-V ein beratender Ausschuss. Er befasst sich mit Themen der Schul- und sonstigen Bildungsangelegenheiten, der Schulverwaltung, der Kulturpflege- und Kulturentwicklungsangelegenheiten, den Denkmalschutz- und Denkmalpflegeangelegenheiten. In seinem Aufgabenbereich liegen auch Sportveranstaltungen kreislichen Charakters sowie die Sportstättenförderungen und Sport an Schulen unter Kreisträgerschaft.

Zu den Mitgliedern des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport

Vorsitzende des Ausschusses für Generationen, Soziales, Familien und Gesundheit:
Barbara Borchardt

Ausschussbetreuer:
Anett Kinski

Aufgaben des Ausschusses:

Der Ausschuss für Generationen, Soziales, Familien und Gesundheit setzt sich aus zwölf Personen des Landkreises zusammen, davon mindestens sieben Kreistagsmitglieder und höchstens fünf sachkundige Einwohner.

Der Ausschuss für Generationen, Soziales, Familien und Gesundheit ist nach § 114 Abs. 1 KV M-V ein beratender Ausschuss. Zu seinen Aufgaben gehören allgemeine Aufgaben des Sozialwesens, Alten- und Krankenpflege, Aufgaben des Gesundheits- und Krankenwesens, Vertriebenen- und Kriegsopferfürsorge, Aussiedler, Asylbewerber, Angelegenheiten der Familien und Frauen, insbesondere hinsichtlich der Gleichstellung und Angelegenheiten von Menschen mit Behinderung, die Bevölkerungsentwicklung und Demografie.

Zu den Mitgliedern des Ausschusses für Generationen, Soziales, Familie und Gesundheit

Vorsitzender des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Abfallwirtschaft:
Dr. Bernd Schulz

Ausschussbetreuerin:
Astrid Vieweber

Aufgaben des Ausschusses:

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Abfallwirtschaft setzt sich aus zwölf Personen des Landkreises zusammen, davon mindestens sieben Kreistagsmitglieder und höchstens fünf sachkundige Einwohner.

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Abfallwirtschaft ist nach § 114 Abs. 1 KV M-V ein beratender Ausschuss. Er befasst sich mit Aufgaben des Umweltschutzes, des Natur- und Landschaftsschutzes, mit Angelegenheiten der Wasserwirtschaft und des Gewässerschutzes, mit Angelegenheiten der Abfallwirtschaft und des Immissionsschutzes.

Zu den Mitgliedern des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Abfallwirtschaft

Vorsitzender des Ausschusses für Kreise- und Regionalentwicklung:
Nico Skiba

Ausschussbetreuer:
Ralf Müller, Torsten Obst

Aufgaben des Ausschusses:

Der Ausschuss für Kreis- und Regionalentwicklung setzt sich aus zwölf Personen des Landkreises zusammen, davon mindestens sieben Kreistagsmitglieder und höchstens fünf sachkundige Einwohner.

Der Ausschuss für Kreis- und Regionalentwicklung ist nach § 114 Abs. 1 KV M-V ein beratender Ausschuss. Das Aufgabenfeld des Ausschusses umfasst die Umsetzung und Fortschreibung des Kreisentwicklungskonzeptes, Kreis- und überregionale Planungsangelegenheiten des Regionalen Planungsverbandes, Förderung des ländlichen Raumes (ILE / LEADER) und Aufgaben und Projekte der Metropolregion Hamburg.

Zu den Mitgliedern des Ausschusses Kreis- und Regionalentwicklung

Vorsitzender des Ausschusses Landwirtschaft und erneuerbare Energien:
Dietrich Groth

Ausschussbetreuer:
Christin Kirchner, Steffi Hahn

Aufgaben des Ausschusses:

Der Ausschuss Landwirtschaft und erneuerbare Energien setzt sich aus zwölf Personen des Landkreises zusammen, davon mindestens sieben Kreistagsmitglieder und höchstens fünf sachkundige Einwohner.

Der Ausschuss Landwirtschaft und erneuerbare Energien ist nach § 114 Abs. 1 KV M-V ein beratender Ausschuss.
Er befasst sich mit Aufgaben zur Sicherung der nachhaltigen Funktionsfähigkeit des ländlichen Raums, der Landschaftsplanung, mit Angelegenheiten der Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei, mit dem ländlicher Wegebau, der Lebensmittelsicherheit, mit Aufgaben des Veterinärwesens und Tierkörperbeseitigung sowie der Energiepolitik im Landkreis Ludwigslust-Parchim.

Zu den Mitgliedern des Ausschusses Landwirtschaft und erneuerbare Energien

Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses:
Heike Schweda

Ausschussbetreuer:
Elfi Kirberg, Peggy Sanguinette

Aufgaben des Ausschusses:

Der Kreistag bildet einen Jugendhilfeausschuss. Ihm gehören 15 stimmberechtigte Mitglieder einschließlich des/der Vorsitzenden an.

Neun Mitglieder des Jugendhilfeausschusses müssen Mitglieder des Kreistages oder vom Kreistag gewählte Frauen und Männer sein, die in der Jugendhilfe erfahren sind.
Sechs Mitglieder des Jugendhilfeausschusses sind Frauen und Männer, die auf Vorschlag der im Bereich des öffentlichen Trägers wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe vom Kreistag gewählt werden. Vorschläge der Jugendverbände und der Wohlfahrtsverbände sind angemessen zu berücksichtigen.

Der Jugendhilfeausschuss hat die Aufgabe, auf die Probleme von jungen Menschen und Familien zu reagieren, Anregungen und Vorschläge zur Weiterentwicklung aufzunehmen sowie die örtlichen Jugendhilfeangebote zu fördern und zu planen.

Der Jugendhilfeausschuss ist ein beschließender Ausschuss im Sinne der Kommunalverfassung. Er beschließt im Rahmen der vom Kreistag bereitgestellten Mittel über die Angelegenheiten der Jugendhilfe. Er nimmt die Rechte nach dem SGB VIII wahr.

Zu den Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

Vorsitzender des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung, Brand- und Katastrophenschutz:
Ronny Schult

Ausschussbetreuerin:
Evelyn Juhls

Aufgaben des Ausschusses:

Der Ausschuss für Sicherheit und Ordnung, Brand- und Katastrophenschutz setzt sich aus zwölf Personen des Landkreises zusammen, davon mindestens sieben Kreistagsmitglieder und höchstens fünf sachkundige Einwohner.

Der Ausschuss Sicherheit und Ordnung, Brand- und Katastrophenschutz ist nach § 113 KV M-V ein beratender Ausschuss.

Er ist zuständig für Kriminalitätsprävention, allgemeine Sicherheits- und Ordnungsangelegenheiten, den Brandschutz, den Rettungsdienst, den Katastrophenschutz sowie für Angelegenheiten des Straßenverkehrs und Fragen des medizinischen Not- und Rettungsdienstes.

Zu den Mitgliedern des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung, Brand- und Katastrophenschutz

Im Rahmen der duch die Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern eröffneten Rahmenbedingungen konkretisiert die Hauptsatzung eines Landkreises das sog. "kommunale Verfassungsrecht". Es gibt in den Hauptsatzungen pflichtige Teile, wie beispielsweise Regelungen zu:

• Form, Fristen und Verfahren der öffentlichen Bekanntmachungen,
• Bildung, Zusammensetzung und Aufgaben der kreislichen Ausschüsse
• die Wahlzeit des Landrates und der Beigeordneten.

Weiterhin gibt es Bestimmungen, die in den Hauptsatzungen geregelt werden können. Von dieser Möglichkeit hat der Landkreis Ludwigslust-Parchim in folgenden Punkten Gebrauch gemacht:

• Festlegung von Wertgrenzen
• Anzahl der Beigeordneten
• Berufung von sachkundigen Einwohnern in Ausschüsse.

• 2022-01-26 - Lesefassung der Hauptsatzung inklusive 3. ÄnderungPDF-Datei: | 177 kB
• 2022-01-26 - 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Ludwigslust-ParchimPDF-Datei: | 474 kB
• 2020-09-17 - 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Ludwigslust-ParchimPDF-Datei: | 562 kB
• 2020-01-14 - 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Ludwigslust-ParchimPDF-Datei: | 358 kB
• 2019-07-09 - Hauptsatzung des Landkreises Ludwigslust-ParchimPDF-Datei: | 7,1 MB

In der Geschäftsordnung gestaltet der Kreistag die Möglichkeiten, die ihm aus der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur Regelung seiner inneren Angelegenheiten zur Verfügung gestellt werden, konkret aus. Hierzu zählen Punkte wir das Zustandekomnmen der Tagesordnung und die Rahmenregelungen für die Durchführung der Kreistagssitzungen sowie der Sitzungen seiner Ausschüsse. Aber auch Regelungen zum Verfahren im Umgang mit Anfragen von Kreistagsmitgliedern oder aber die Höhe der Fraktionszuwendungen sind hierin enthalten.

Lesefassung der Geschäftsordnung des Kreistages Ludwigslust-Parchim (Stand Januar 2022)

Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern

Durchführungsverordnung zur Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern