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Datum: 28.02.2022

Sondersitzung des Kreistages als Videokonferenz

Fraktion Heimat und Identität beantragt Sondersitzung des Kreistages Ludwigslust-Parchim / Sitzung findet online statt, um den Gesundheitsschutz, die Fürsorgepflicht sowie die Handlungsfähigkeit der Kommunen während der Corona-Pandemie zu wahren

In der kommenden Woche – am 10. März 2022 – findet eine Sondersitzung des Kreistages Ludwigslust-Parchim statt. Das Kreistagspräsidium entschied in seiner Sitzung am vergangenen Freitag (25.02.2022) aufgrund eines Antrages der Fraktion Heimat und Identität auf Einberufung einer Sondersitzung des Kreistages. Diese wird als Videokonferenz nach § 2 des Gesetzes zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie stattfinden. Diese Entscheidung wurde in gründlicher Abwägung des Gesundheitsschutzes sowie der Fürsorgepflicht angesichts der aktuellen Infektionslage getroffen.

Die Öffentlichkeit wird auf Grundlage des § 2 Abs. 2 Satz 5 i.V.m. § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie dadurch sichergestellt, dass die Sitzung in den Kreistagssaal am Sitz der Kreisverwaltung, Solitärgebäude, Putlitzer Straße 25, 19370 Parchim übertragen wird. Die Räumlichkeit ist ab 16.30 Uhr für interessierte Einwohnerinnen und Einwohner zugänglich. Vor Betreten des Gebäudes ist ein aktueller Antigen-Schnelltest vorzuzeigen oder vor Ort durchzuführen.

Fragen, Vorschläge und Anregungen für die Einwohnerfragestunde können im Vorfeld an die E-Mail-Adresse kreistagsbuero@kreis-lup.de gesendet werden, sodass sie in der Sitzung beantwortet oder behandelt werden können.

Das Tagesordnung der Sondersitzung kann unter www.kreis-lup.de eingesehen werden.