Kreistagssitzung am 24. Februar abgesagt
Präsidium traf Entscheidung in Abwägung des Gesundheitsschutzes und unter Berücksichtigung der Dringlichkeit / Die nächste Sitzung des Kreistages Ludwigslust-Parchim ist Ende März 2022
Die für den 24. Februar 2022 anberaumte Kreistagssitzung wird nach gründlicher Abwägung des Gesundheitsschutzes und unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der zu entscheidenden und zu beschließenden Themen abgesagt. Dieser Beschluss wurde vom Präsidium des Kreistages einstimmig gefasst.
Das Präsidium folgt damit der dringenden Empfehlung des Gesundheitsamtes und des Corona-Stabes des Landkreises, den Kreistag unter dem Gesichtspunkt der Fürsorgepflicht den Kreistagsmitgliedern und Verwaltungsmitarbeitern gegenüber, abzusagen. „Vor allem in Anbetracht der aktuell geltenden Kontaktbeschränkungen, müssen wir uns als Kreistag der Vorbildfunktion und Außenwirkung bewusst sein“, sagte Kreistagspräsident Olaf Steinberg.
Die 7-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen lag mit Stand vom 09.02.2022 um 17.50 Uhr bei 1463,3 und ist damit stetig steigend. Experten gehen davon aus, dass die Neuinfektionen nach den Winterferien bzw. Ende Februar einen neuen Höchststand erreichen. In diese Zeit würde die Kreistagssitzung fallen. Die nächste Kreistagssitzung, die wegen des Haushaltes zusätzlich zu dem üblichen Sitzungslauf in den Sitzungskalender aufgenommen wurde, findet bereits vier Wochen später statt. Eine zeitnahe Behandlung aller Vorlagen und Anträge ist insofern gegeben. Auch die eingereichten Anträge der Fraktionen lassen eine Beschlussfassung auf der nächsten Sitzung des Kreistages zu.
Die nächste geplante Sitzung des Kreistages findet am 29. März 2022 statt.
