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03.09.2015

Sitzung des Kreistages Ludwigslust-Parchim

Die nächste Sitzung des Kreistages Ludwigslust-Parchim findet am Donnerstag, den 17.09.2015 um 17:00 Uhr statt.

Tagungsort:     Haus B, Kreistagssaal, 19288 Ludwigslust, Garnisonsstr. 1


Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1    Eröffnung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit

2    Bestätigung der Tagesordnung

3    Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.07.2015

4    Einwohnerfragestunde

5    Mitteilungen des Kreistagspräsidenten

6    Mitteilungen des Landrates und Aussprache

7    Anfragen und Wortmeldungen der Kreistagsmitglieder aus aktuellem Anlass

8    Kooperationsvereinbarung Geodatenmanagement

9    Gewährung einer Liquiditätskreditlinie gegenüber KSM Kommunalservice Westmecklenburg (KSM-AöR)

10    Annahme von Spenden im Haushaltsjahr 2015 im Zeitraum Juni bis August

11    Jahresabschluss zum 31.12.2014 - "Abfallwirtschaftsbetrieb Ludwigslust-Parchim (ALP)"

12    Wirtschaftsplan Abfallwirtschaftsbetrieb Ludwigslust-Parchim (ALP) für das Jahr 2016

13    Eingemeindung der Gemeinde Steesow in die Stadt Grabow

14    Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms Mecklenburg-Vorpommern

14.1    Stellungnahme des Landkreises Ludwigslust-Parchim im Rahmen der zweiten Stufe des Beteiligungsverfahrens zur Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms Mecklenburg-Vorpommern

14.2    Antrag der CDU-Fraktion: Ergänzung der vorläufigen Stellungnahme des Landkreises zu dem Entwurf eines Landesraumentwicklungsprogramms Mecklenburg-Vorpommern (LEP M-V) i.R.d. zweiten Stufe des Beteiligungsverfahrens

15    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN / Piraten / Freie Wähler: Wiederbesetzung von frei gewordenen Wahlstellen im Ausschuss für Verwaltungsmodernisierung und Kreisentwicklung

16    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN / Piraten / Freie Wähler: Wiederbesetzung von frei gewordenen Wahlstellen im Ausschuss für Verwaltungsmodernisierung und Kreisentwicklung

17    Antrag der Mitglieder der AfD: Forderung der Gewerkschaft der Polizei unterstützen - Bannmeile um Asylbewerberheime/Erstaufnahmestellen einrichten

18    Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD, der CDU und der FDP/AfL des Kreistages Ludwigslust-Parchim: Prüfung von Unterstützungsmöglichkeiten für die thermische Verwertung von Klärschlämmen im Landkreis Ludwigslust-Parchim

19    Antrag der Mitglieder der NPD: Unterbringung von Asylbewerbern in Dörfern

20    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN / Piraten / Freie Wähler, FDP / AfL, ABLR: Arbeitsauftrag zur Evaluierung der Schülerbeförderungssatzung des Landkreises Ludwigslust-Parchim

Nichtöffentlicher Teil

21    Grundstücksangelegenheit



Olaf Steinberg

Kreistagspräsident