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26.11.2015

Sitzung des Kreistages

Die nächste Sitzung des Kreistages Ludwigslust-Parchim des Kreistages Ludwigslust-Parchim findet am Donnerstag, den 10.12.2015 um 17:00 Uhr statt.

Tagungsort:     Haus B, Kreistagssaal, 19288 Ludwigslust, Garnisonsstr. 1


Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1    Eröffnung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit


2    Bestätigung der Tagesordnung


3    Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.11.2015


4    Vergabe des Preises im Rahmen des Wettbewerbs "Kinder- und jugendfreundliche Gemeinde" im Landkreis Ludwigslust-Parchim für das Jahr 2014


5    Einwohnerfragestunde


6    Mitteilungen des Kreistagspräsidenten


7    Mitteilungen des Landrates und Aussprache


8    Anfragen und Wortmeldungen der Kreistagsmitglieder aus aktuellem Anlass


9    Wahl eines weiteren Mitgliedes des Präsidiums


10   Entlassung des dritten stellvertretenden Kreiswehrführers aus dem Ehrenbeamtenverhältnis


11   Annahme von Spenden im Hauhaltsjahr 2015 im Zeitraum April bis September


12   Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 50 (Soziales) für Leistungen der Eingliederungshilfe im Haushaltsjahr 2015


13   Bewilligung überplanmäßiger Auszahlungen für den Schullastenausgleich im Teilhaushalt 42 (kreisliche Schulen) im Haushaltsjahr 2015


14    Ergebnisse der Arbeitsgruppe des Kreistages zur Machbarkeitsstudie für ein integriertes Teilverkehrskonzept (Bus-Bahn) im Bereich derSüdbahnstrecke zwischen Parchim und Malchow


15    Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016


16    Breitband, Projektförderung


17    Satzung zur Umsetzung des KiföG


18    Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/ Piraten/ Freie Wähler: Ombudsperson für das Jobcenter Ludwigslust-Parchim (eingereicht durch Frau Borchardt)


19    Antrag von Frau Borchardt im Auftrag des Ausschusses für Soziales, Familien und Gesundheit zur Wahl eines Vertreters in den Behindertenbeirates des Landkreises


20    Antrag der Fraktion DIE LINKE: Nachbesetzung einer frei gewordenen Wahlstelle im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit


21    Antrag der Fraktion DIE LINKE: Nachbesetzung einer frei gewordenen Wahlstelle in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg


22    Antrag der Fraktion DIE LINKE: Nachbesetzung einer frei gewordenen Wahlstelle in der Gesellschafterversammlung der Ludwigslust-Parchimer Rettungsdienst gGmbH


23    Antrag der CDU-Fraktion zur Besetzung einer frei gewordenen Wahlstelle als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Bau, Tourismus


24    Antrag der CDU-Fraktion zur Besetzung einer frei gewordenen Wahlstelle im Rechnungsprüfungsausschuss


25    Antrag der CDU-Fraktion zur Besetzung einer frei gewordenen Wahlstelle (Stellvertreter) im Rechnungsprüfungsausschuss


26    Antrag der CDU-Fraktion zur Besetzung einer frei gewordenen Wahlstelle (Stellvertreter) im Jugendhilfeausschuss


27    Antrag der CDU-Fraktion zur Besetzung einer frei gewordenen Wahlstelle (Stellvertreter) im Jugendhilfeausschuss


28    Antrag der CDU-Fraktion zur Besetzung einer freigewordenen Wahlstelle in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg


29    Antrag der CDU-Fraktion zur Besetzung einer freigewordenen Wahlstelle (Stellvertreter) in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg


30    Antrag der CDU-Fraktion: Berufspendler in der Region Westmecklenburg unterstützen – Verkehre überregional vernetzen – integrierte Mobilitätsangebote schaffen - Qualität nachhaltig sichern

Nichtöffentlicher Teil

31    Grundstücksangelegenheit



Olaf Steinberg
Kreistagspräsident